Dienstunfähigkeitsversicherung Bild: Lehrer Seminar RottweilDienstunfähigkeit, im Sinne des Beamtenrechts bedeutet, dass ein Beamter wegen Schwäche der geistigen und körperlichen Kräfte oder aufgrund körperlichen Gebrechens nicht mehr in der Lage ist, seinen dienstlichen Pflichten gegenüber seinem Dienstherrn nachzukommen.

Der Beamte auf Lebenszeit wird nach Feststellung einer Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt.

Beamte auf Probe oder Widerruf können bei allgemeiner Dienstunfähigkeit aber auch entlassen werden (wenn es sich nicht um einen Dienstunfall handelt).

Die Dienstunfähigkeit eines Beamten wird durch das Gutachten eine Arztes bzw. Amtsarztes festgestellt.

Die Dienstunfähigkeit wird durch den Dienstherrn bestimmt.
Es steht im Ermessen des Dienstherrn, einen Beamten auch dann in den Ruhestand zu versetzen, wenn die Minderung der Dienstfähigkeit weniger als 50 % beträgt.

Die Anerkenntnis der Dienstunfähigkeit eines Beamten ohne weitere Prüfung der Berufsunfähigkeit bedeutet für den versicherten Beamten eine signifikante Vereinfachung der Leistungsprüfung bzw. Leistungsanerkenntnis.

Er muss dann nur die Dienstunfähigkeitsbescheinigung des Dienstherrn vorlegen können und nicht eine separate Prüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer durchlaufen, bei der die Versicherung unter Umständen auch zur Erkenntnis kommen könnte, dass die Minderung weniger als 50% beträgt und daher keine Berufsunfähigkeitsrente zu zahlen ist.

Daher ist für Beamte bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Dienstunfähigkeitsklausel sehr wichtig, um die Versorgungslücke bei Dienstunfähigkeit zu schliessen..
Nur wenige Versicherer in Deutschland bieten hier eine zufriedenstellende Dienstunfähigkeitsklausel an.